Norman Paech zum Pazifismus

Zum heutigen Syrien-"Friedensplan" aus München

Am Rande der Münchner SiKo habe man sich nun auf einen "schnellstmöglichen Waffenstillstand" geeinigt.
Fein, allerdings steht inzwischen kaum noch ein Stein auf dem anderen.
Und wenn uns jetzt ohne die Strolche vom IS ein "Friedensplan" verheißen wird, dann ist es zugleich ein Stück Offenbarungseid, denn dann hätte man sich auch vor all den Zerstörungen zu einigen gehabt, als den IS laut westlicher Propaganda in Syrien noch gar nicht gab.
Stattdessen entsendete man Kofi Annan als UN-Sonderbotschafter in eine Impossible Mission (2012), denn sie wurde von allen Seiten sabotiert, um sich die strategischen Karten neu zu mischen (Nato) bzw. die Neumischung zu hindern (Moskau).

Und jetzt? Wenn Nato und Moskau nicht übereinkommen, was ihre strategische Interessenkonkurrenz anbelangt, weil eben ekliges Thema & nicht so sehr öffentlichkeitstauglich wie der "Kampf gegen den Terror", dann wird auch nichts draus.
Aber bitte hört hin, denn sie werfen es sich diese strategischen Interessen immerhin gegenseitig vor, die sie für die eigene Seite bestreiten, aber wären sie nicht, dann hätten die Bürgerkriegsparteien in Syrien nie Rückhalt von Nato und Moskau erhalten, sondern man wäre ihnen mit gemeinsamer Übermacht in die Quere gekommen, wie es die UNO-Charta ermöglicht, denn ein Bürgerkrieg ist keine "innere Angelegenheit", der zugeschaut werden müsste, wie es Nationalisten aller Richtungen bei Bedarf gern behaupten.

Was es also braucht:
1. UNO-kontrolliertes Übereinkommen, dass Syrien nicht zum Absatzmarkt westlicher Waffenhändler oder zum (verkappten) Nato-Stützpunkt wird.
2. UNO-kontrolliertes Übereinkommen, dass Moskau der letzte Mittelmeerstützpunkt erhalten bleibt oder kompensiert wird, auch wenn mir keinerlei Auslandstützpunkt militärischer Art gefällt, aber wir werden diese "Ansprüche" erst los, wenn der Frieden durch Streitkräfte der UNO - und nicht mehr durch Streitkräfte rivalisierender Staaten/Allianzen gesichert wird.
3. Entwaffnung aller syrischen Bürgerkriegsparteien durch UNO-Streitkräfte und Erzwingung einer demokratischen Entwicklung. Womöglich sind für solche Pazifizierungsmaßnahmen sämtliches Militär westlicher und östlicher Staaten politisch unqualifiziert, weil zu sehr in das bisherige Zerstörungswerk verstrickt, so dass diesen Sünderstaaten einzig obliegt, anders personalisierte UNO-Streitkräfte zu finanzieren und auszurüsten.

Tja, und falls mir nun jemand "Realitätsferne" vorwerfen mag, weil es nicht kommen werde, wie ich es mir wünsche, dann sei behauptet, dass solch vermeintliche "Realitätsferne" eher bloß Ausdruck dessen ist, was unsere Mächtigen an "Völkerrechtsferne" zu praktizieren gewohnt sind und scheitern, denn die Welt lässt sich nicht mehr befrieden ohne Durchsetzung des Völkerrechts und des dafür erforderlichen Gewaltmonopols der Vereinten Nationen.

Diskussionen.de

+++ Zum Antikriegstag 2014 +++

Also mit leichter Verspätung, wie typisch für wichtigere Belange, so auch zur Frage, ob Krieg oder Frieden.
 

Und wieder ist eine Version "Pazifismus-Definition" in den Raum gestellt, die mir noch immer nicht gefällt, weil die Wünsche eigentlich weitergehend sind, z.B. Katastrophenwehr.de, Atomwaffenverbot.de und vieles mehr.

Friedensstudium an der Uni Klagenfurt

Die Uni Klagenfurt entwickelt ein Masterstudium zur Friedensforschung. Das ist sehr zu begrüßen, denn wenn sich Österreich und die Europäische Union zunehmend in "Friedenseinsätzen" umtut, dann braucht es mehr friedenspolitische Bildungsangebote und im Berufsbild Friedensmanager bzw. Pazifisten, also professionelle Hilfe zur Konfliktvermeidung und Konfliktüberwindung mit politischen Argumenten.

-markus rabanus-

Israel soll dem Atomwaffensperrvertrag beitreten

Ägypten und weitere Staaten brachten einen Resolutionsentwurf vor die UNO, der Israel den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag und Atomwaffenverzicht auffordert.Israel gestattet keine IAEO-Inspektionen und ist der einzige Staat des Nahen Ostens, der nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrags ist. Ob Israel überhaupt Atomwaffen hat oder anstrebt, ist seit Jahrzehnten umstritten, da die israelischen Regierungen mit "Sprachregelungen" ausweichende Auskünfte geben und die Pressefreiheit zum Thema Atomwaffenbesitz unter dem Deckmantel der "nationalen Sicherheit" beschränkt und Verstöße strafbewehrt halten.
Gleichzeitig wendete Israel mehrfach gegen Nachbarstaaten militärische Gewalt an, die im Verdacht stehen, atomare Technologien zu entwickeln. Zuletzt in der Nacht zum 6. September 2007, als die israelische Luftwaffe mit bis zu acht F-15-Kampfflugzeuge syrische Anlagen bombardierte, die als "landwirtschaftliches Forschungszentrum" ausgewiesen werden. Auch dieser "Zwischenfall" kam vor den Weltsicherheitsrat, wurde dort aber nicht weiter verfolgt. Die Jerusalem Post wies im Hinblick auf die vielen Gerüchte im Zusammenhang mit diesem Bombarierung auf die Zensur hin.
Im Hinblick auf das vermeintliche Atomwaffenprogramm des Iran forderte Israel die internationale Gemeinschaft mehrfach zur Gewaltanwendung auf oder drohte selbst mit Gewalt. Desgleichen trug die vormalige Regierung Israels wesentlich zum Krieg gegen das Regime Saddam Husseins bei (Irak-Krieg 2002), indem sie die Existenz irakischer Atomwaffen behauptete, was sich spätestens mit den umfänglichen "Inspektionen" der Besatzungsstreitkräfte als Irreführung der Weltöffentlichkeit herausstellte.

Meine Haltung zu Atomwaffen:

1. Es gibt kein Konfliktszenario, der den Einsatz von Atomwaffen rechtfertigen könnte, auch nicht als Verteidigungsmittel.

2. Wer von anderen Staaten Verzicht auf Atomwaffen fordert, muss es zuerst für sich realisieren. Wer hingegen nur auf Gegenseitigkeit zum Verzicht bereit ist, wird den eigenen Atomwaffenbesitz stets damit herausreden, dass irgendjemand Atomwaffen herstellen wolle.

3. Wenn gleichwohl auf die Gegenseitigkeit bestanden wird, so wäre darin nur glaubwürdig, wer alles dafür tut, dass die vollständige Atomwaffenabrüstung durch klare Beschlüsse der Vereinten Nationen zum absoluten und verifizierbaren Gebot werden.

4. Wer so tut, als sei ihm die Atomwaffe eine Verteidigungswaffe, der schuldet der Weltöffentlichkeit die Antwort, für welche Art des Verteidigungsfalls. Wenn es "nur" eine Waffe zur sogenannten "massiven Vergeltung" bzw. zur "Abschreckung" gegen atomare Angriffe sein soll, dann schuldet die Atommacht zumindest die Erklärung, dass sie auf den nuklearen Erstschlag verzichtet. In Folge davon wäre ein Schlüssel-Regime zu entwickeln, dass die Erstschlags-Option verhindert.

5. Diejenigen Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag entgegen seinem Artikel 6 dahin auslegen, dass ihnen ein Atomwaffenprivileg bewahrt bleibe, sind die tatbestandlichen Ganoven-Staaten unserer Zeit und spielen den Ganoven-Staaten in die Hände, die des Strebens nach Atomwaffen verdächtig sind.

-markus rabanus- >> Diskussion

www.Antiislamismus.de

Ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer globalen Friedensordnung sind Feindschaften.

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts verstärkten sich Konflikte zwischen der islamischen und christlichen bzw. westlichen Welt.
Neu sind diese Konflikte nicht, waren schon Teil des Nahost-Konflikts und erhielten Auftrieb mit islamischen Revolution im Iran, so reagierten seither vor allem die USA schärfer und mit Krieg seit dem 11. September 2001. Islamismus und Antiislamismus wurden zu polarisierenden Größen.

Wir wollen diese Fehlentwicklung mit der heute auf uns registrierten Domain www.Antiislamismus.de beobachten und einen Deeskalationsbeitrag leisten.

>> http://antiislamismus.blogspot.com als Journal.

-markus rabanus-