Joschka Fischers Defizite

Anlässlich der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an Mohammed El Baradei und die IAEO erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer heute (07.10.):

"Die Bundesregierung beglückwünscht den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation, Herrn El Baradei, sowie die IAEO zum Erhalt des diesjährigen Friedensnobelpreises. Das Nobelkomitee hat eine sehr gute Entscheidung getroffen.

Der Kampf gegen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zählt zu den wichtigsten Themen und größten Herausforderungen unserer Zeit. Der IAEO als wesentlichem Pfeiler des internationalen Nichtverbreitungssystems und zentralem Akteur bei der Verhinderung einer militärischen Nutzung der Nuklearenergie kommt bei der Bewältigung dieser Aufgaben eine ganz entscheidende Rolle zu. Auch und gerade im Zusammenhang mit der Besorgnis der internationalen Staatengemeinschaft über das iranische Nuklearprogramm hat sich die IAEO und unsere enge Zusammenarbeit mit Mohammed El Baradei als unverzichtbar erwiesen.

Herr El Baradei selbst hat die Organisation in schwierigen Zeiten mit großer Umsicht, Unparteilichkeit und persönlicher Autorität geleitet und genießt dafür weltweit sehr große Achtung. Dies zeigt seine erst jüngst erfolgte einstimmige Wiederwahl zu einer dritten Amtszeit als Generaldirektor der IAEO. Die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises ist auch Anerkennung für die ganz persönliche Leistung Mohammed El Baradeis, eines guten Freundes.

Die Bundesregierung wird die IAEO und ihren Generaldirektor auch in Zukunft mit allem Nachdruck bei der Bewältigung ihrer schwierigen Aufgaben unterstützen."

erschienen: Freitag 07.10.05

Kommentar

Auch Fischer reduziert den Atomwaffensperrvertrag auf das Moment der Nichtweiterverbreitung, obwohl die Atomwaffenstaaten in Art.6 des
Vertrages als Gegenleistung für die Verzichtserklärung der anderen Staaten zur Abrüstung verpflichtet sind.

Es ist ein Armutszeugnis für die GRÜNEN, dass sie ihre beiden Spitzenpolitiker Trittin und Fischer derart versagen lassen.

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